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Kommunalwahlen 2020 - NRW
Bei den anstehenden Kommunalwahlen treten wir aktuell bei den anstehenden Kreistagswahlen im Kreis Unna und Kreis Coesfeld an. Ebenso haben wir Wahlvorschläge für die Städte Selm und Herten bereits eingereicht und einen Bürgermeisterkandidaten für Selm aufgstellt. Bis zum 27. Juli 2020 können noch weitere Vorschläge fristegrecht eingereicht werden. Sollten auch Sie Interesse an einer politischen Änderung vor Ort haben und können sich mit den Zielen der Familien-Partei Deutschlands identifizeiren, dann melden Sie sich bei uns. Unten eine Auswahl bereits aufgestellter Listen. Stadtverband Herten Der Stadtverband Herten (Vorsitzender: Andreas Dünker) hat 18 von 22 Wahlbezirke besetzen können. Andreas Dünker führt die Reserveliste an. „Unserer Ansicht nach bilden Familien die Grundlage unserer Gesellschaft. Wir wollen dabei helfen, aus Herten eine familienfreundliche Stadt zu machen. Gemeinsam für und mit den Menschen aus Herten, setzen wir uns besonders für die Verbesserung der Lebensqualität von Familien in Herten ein“, so Dünker. Kreis Coesfeld Wir haben unsere Kandidaten für den Kreis Coesfeld nominiert! Danke an allen Akteuren und Helfern! Samstag, den 04.07.2020 haben wir in Billerbeck die Kandidaten für den Kreistag Coesfeld aufgestellt. Unser Bundesvorsitzender und Europaabgeordneter Helmut Geuking leitete den Nominierungsparteitag unter Beachtung der Covid 19 Regeln. Alle 27 Wahlkreise wurden mit Direktkandidaten besetzt und die Reserveliste wird von Hubert Töllers (Billerbeck), Niels Geuking (Billerbeck), Pia Bange (Darfeld) und Kornelia Mallwitz (Olfen) angeführt. Zwei im Vorfeld der Aufstellung selbst gesetzte Ziele haben wir als Familienpartei klar umsetzen können. Eine junge dynamische Liste mit entsprechenden Frauenpower, denn die Listenplätze eins bis fünfzehn geben mit neun Frauen ein ganz klares Signal. Mit Familien als Kernpolitik werden wir unser ganzes Gewicht in die Waagschale werfen um aus eigener Kraft nun auch Fraktionsstärke zu erreichen. „Nur durch starke Familien, entsteht eine starke Gesellschaft die sich vor Ort im Kreis Coesfeld behaupten kann. Je mehr Menschen im Kreis Coesfeld uns Ihre Wählerstimme geben, umso besser können wir politisch familiengerechte Alternativen aufzeigen, beantragen und auch umsetzen. In Europa zeigen wir bereits wie es geht. Der Erfolg gibt uns recht, daher lasst uns gemeinsam hier im Kreis Coesfeld für den Einzug in Fraktionsstärke kämpfen, auch damit unsere Politik für die Menschen verknüpft und ausgestaltet werden kann.“ so Helmut in seiner Eröffnungsrede der Veranstaltung. Wir haben unsere ersten bewegten Arbeitsjahre im Kreistag hinter uns. Bewegt, da eine anfängliche gemeinsame Fraktion mit DIE LINKE gescheitert war. „Diese Fraktion war seinerzeit richtig und wichtig, jedoch zeigte sich das die Gegensätze einfach zu groß waren. Wir müssen aus eigener Kraft eine Fraktion schaffen, um Politik für die Menschen im Kreis bestmöglich zu gestalten.“ so unser Kreistagsabgeordneter Hubert. Einer der ersten Gratulanten war Herr Tai - Wa Chang, Generaldirektor der Taipeh Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland, Büro Frankfurt, Botschafter aus Taiwan. Er war der Überraschungsgast, der mit seiner Ehefrau eigens anreiste, um die Arbeit der Familienpartei zu würdigen und zu unterstützen. Aus Brüssel reiste auch Leo van Doesburg, Director for European Affairs der ECPM an. Er übermittelte nicht nur Grüße, sondern machte auch deutlich, dass unsere Familien - Partei Deutschlands in der politischen Landschaft zunehmend an Bedeutung gewinnt. Als Familien-Partei haben wir uns bei dieser Kommunalwahl nun ein klares Ziel gesetzt. Mit eigener Fraktion die Mehrheiten im Kreistag so zu brechen, das die herkömmlichen Parteien gezwungen werden Dialoge mit Diskussionen zu führen, auch um Kompromisse zum Wohle der Bürger einzugehen. Selbstbewusst und voller Zuversicht können wir in diesen Kommunalwahlkampf gehen. Immerhin stellen wir den ersten Europaabgeordneten aus dem Kreis Coesfeld im Europäischen Parlament und leisten eine richtig gute Arbeit. Das Europäische Parlament ist das einzige direkt gewählte Organ der Europäischen Union, lenkt die Geschicke für 500 Millionen Menschen und ist die einzige direkt gewählte supranationale Institution weltweit. Auch mit zunehmender Bedeutung für die Kommunen und dem Kreis Coesfeld. Unsere Mitglieder sind sich einig, dass der Kreis Coesfeld ein enormes Potenzial hat. Wir sind der Schlüssel zur dessen besseren Nutzung. Das liegt durchaus auch in unseren Händen. Zusammen und gemeinsam sind wir stark, das spiegeln auch die Wahlergebnisse wieder. Alle 27 Wahlkreiskandidaten und unsere 15 Listenkandidaten wurden jeweils einstimmig gewählt! Das ist keine Selbstverständlichkeit, macht aber mehr als deutlich das wir zusammenstehen um für eine bessere Politik zu kämpfen! Die Veranstaltung begann um 14:00 Uhr und klang nach 01:00 Uhr in gemütlicher Runde am Feuer aus. Für das leibliche Wohl war gesorgt und unsere Kinder hatten neben Hüpfburg, Stockbrot und Zuckerwatte auch am Kicker Ihren Spaß. An diesen rundum gelungenen Nominierungsparteitag waren viele Helfer beteiligt, den unseren größten Dank gilt! Stadtverband Selm Der Stadtverband Selm (Vorsitzender: Ralf Piekenbrock) hat alle Wahlbezirke besetzen können. Mit seiner Interessengemeinschaft Kommunalpolitik Selm (IKS) will Ralf Piekenbrock als Ortsgruppe der Familien-Partei Deutschlands bei der Kommunalwahl im September antreten, die Groko im Selmer Rat brechen und für mehr Transparenz in der örtlichen Politik sorgen. Kreis Unna Auch zu den Kreistagswahlen im Kreis Unna tritt die Familien-Partei mit einer Liste an. Angeführt wird diese von Ralf Piekenbrock. Alle Wahlbezirke konten besetzt werden. Die Anwesenden waren sich einig, dass die Familienpolitik vor Ort einen höheren Stellenwert erfahren muss. Failien sind die Keimzelle der Gesellschaft und müssen stärker gefördert werden. Stadt Selm - Bürgermeisterkandidat Ralf Pieckenbrock bewirbt sich um das Amt des Bürgermeisters in der Stadt Selm. Mit viel Engagament und Herzlut will er sich für die Gesellschaft ins Zeug legen. Für jung und alt, Mensch und Tier! Weitere Informationen finden Sie auf seiner Homepage: ralf-piekenbrock.eu +++Entscheidung gefallen, Antrag der Familien-Partei Deutschlands auf Verschiebung der Kommunalwahlen NRW abgelehnt+++ Ja aber - im Namen des Volkes - Abgelehnt! Die Familien-Partei Deutschlands beantragte einen Erlass einer einstweiligen Anordnung wegen der Beibehaltung des Kommunalwahltermin 2020 in NRW. Die Verfassungsrichter in NRW hatten wahrlich keine leichte Aufgabe, waren doch die Sachargumente zum Antrag in sich schlüssig, nachvollziehbar und gut begründet. Das erklärt auch den langen Zeitraum bis zum Beschluss. Ein Zeitfenster von fünfeinhalb Wochen ist nicht gerade üblich bei Anträgen einstweiliger Anordnungen. Diese ungewöhnlich lange Dauer zeigt, dass der Kommunalwahltermin durchaus auf der Kippe stand. Auch die Begründungen im Urteil selbst sprechen diesbezüglich eine deutliche Sprache. Die Richter erkannten durchaus die Schwierigkeiten für kleinere Parteien und Wählergemeinschaften, bedingt durch die Coronakrise, bei dieser Kommunalwahl an. Sie verwiesen abschließend jedoch auf die Möglichkeit der nachträglichen Anfechtung der Wahl hin, Dieser Nachteil würde dann nur einzelne Gemeinden betreffen und nur dort dann auch Nachwahlen erfordern und nicht dazu führen, dass die gesamte Kommunalwahl wiederholt werden müsste. Der Bundesvorsitzende der Familien-Partei Deutschlands und Europaabgeordnete Helmut Geuking stellt klar, „dass in diesen unsicheren Zeiten, der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung, für ein Stück Rechtssicherheit gesorgt hat. Er kritisiert jedoch die Landesregierung von NRW, dass es überhaupt so weit kommen musste. Rechtlich gesehen hätte die Wahl in den Oktober hineingelegt werden können und angesichts von COVID 19 auch müssen. Gerade kleine Parteien spielen bei der Willensbildung des Volkes eine zentrale Rolle und sind darauf angewiesen, Kommunalwahlen in Ruhe und mit der notwendigen Zeit vorbereiten zu können. Daher wäre eine Verschiebung in den Oktober für unser aller Zusammenleben und Gemeinwesen angemessen und wichtig gewesen. Die Landesregierung hat die Chance verpasst, ein starkes demokratisches Signal zu setzen!
Wir treten zu den anstehenden Kommunalwahlen in einigen Gemeinden und Kreisen in NRW an und treten mit einem aussichtsreichen Kandidaten für das Bürgermeisteramt in Selm in den Wettstreit!
Bundesverband